Kurzfassung

Demokratie konstituiert sich durch regelkonforme demokratische Prozesse. Zentral für das Funktionieren von Demokratie ist das Vertrauen der Bürger in die Effektivität und die Effizienz dieser Prozesse. Dabei bedeutet ‘Effektivität’, dass das Ziel der Demokratie, den Willen des Volkes abzubilden, erreicht wird, und ‘Effizienz’, dass dies zeitnah und ressourcenschonend geschieht. Durch die Digitalisierung demokratischer Prozesse sollen sowohl Effektivität als auch Effizienz gesteigert werden.

...Demokratie konstituiert sich durch regelkonforme demokratische Prozesse. Zentral für das Funktionieren von Demokratie ist das Vertrauen der Bürger in die Effektivität und die Effizienz dieser Prozesse. Dabei bedeutet ‘Effektivität’, dass das Ziel der Demokratie, den Willen des Volkes abzubilden, erreicht wird, und ‘Effizienz’, dass dies zeitnah und ressourcenschonend geschieht. Durch die Digitalisierung demokratischer Prozesse sollen sowohl Effektivität als auch Effizienz gesteigert werden.

Nach Howlett et al. (1995) lassen sich demokratische Prozesse beschreiben als ein nicht endender Zyklus, der aus den folgenden Schritten besteht: (i) Agenda Setting, (ii) Policy Formulation, (iii) Decision Making, (iv) Policy Implementation, (v) Policy Evaluation. Jeder dieser Schritte lässt sich potentiell durch Digitalisierung und die Analyse von Big Data so unterstützen, dass die Beteiligung der Bürgers verbessert und die Effizienz erhöht wird.

Allerdings werfen Big Data und Digitalisierung auch neue Probleme auf. Die abgelaufene US-Wahl zeigt, wie Agenda Setting auch mit Hilfe sozialer Medien fehlgeleitet werden kann und wie daraus ethisch problematische Policy Formulations resultieren können. Die Entscheidung für den Brexit zeigt wie Decision Making ohne Verständnis der Folgen die Absichten der Wählerschaft konterkarieren kann. Eine Digitalisierung von Verwaltungshandeln muss so durchgeführt werden, dass unbefugtes oder unethisches Ausspionieren des Bürgers ausgeschlossen wird und schließlich bieten Digitalisierung und Big Data Ansatzpunkte für die Policy Evaluation, die aber durch entsprechende neue Technologien, z.B. Open Data, auch ermöglicht werden muss.» weiterlesen» einklappen