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Die Europäisierung der deutschen Energie- und Klimapolitik

Laufzeit: 01.01.2012 - 30.12.2015

Partner: Severin Fischer

Kurzfassung


Im Mittelpunkt dieses Forschungsprojekts stehen die Veränderungen in der
deutschen Energie- und Klimapolitik, die sich aus der zunehmenden Europäisierung
des Politikfelds ergeben. Entgegen traditioneller Arbeiten zur Europäisierung
nationaler Politikfelder, wird in dieser Arbeit der Fokus auf ein zyklisches Verständnis des „uploads“ und „downloads“ von Politikinhalten und Steuerungsinstrumenten gelegt. Dabei wird einerseits untersucht, wie sich die nationalen Handlungsmöglichkeiten durch den...
Im Mittelpunkt dieses Forschungsprojekts stehen die Veränderungen in der
deutschen Energie- und Klimapolitik, die sich aus der zunehmenden Europäisierung
des Politikfelds ergeben. Entgegen traditioneller Arbeiten zur Europäisierung
nationaler Politikfelder, wird in dieser Arbeit der Fokus auf ein zyklisches Verständnis des „uploads“ und „downloads“ von Politikinhalten und Steuerungsinstrumenten gelegt. Dabei wird einerseits untersucht, wie sich die nationalen Handlungsmöglichkeiten durch den Einfluss der EU verändern. Andererseits steht das Verhalten deutscher Akteure bei der Gestaltung des Politikfelds in der EU im Fokus. Anhand von drei Fallstudien (Klimaschutz, Strombinnenmarkt, erneuerbare Energien) wird über den Untersuchungszeitraum 2007-2013 hinweg gezeigt werden, wie sich Agenda-Setting, Politikgestaltungsprozesse und insbesondere das strategische Verhalten von Akteuren gewandelt hat. Entscheidende Momente der im Untersuchungszeitraum, so etwa die Strategieformulierung des Europäischen Rates im März 2007 oder die Beschlüsse zur deutschen Energiewende im Frühjahr 2011 werden dabei gesondert betrachtet.
Im Ergebnis wurde deutlich, wie unterschiedlich stark deutsche Regierungen ihre
Prioritäten auf Teilbereiche des Politikfelds Energie und Klima in der EU setzten, dabei den Einfluss europäischer Zielsetzungen strategisch für innenpolitische Konflikte nutzten und neue Instrumente in die nationale Gesetzgebung integrierten.
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Projektteam


Beteiligte Einrichtungen