Keine garantierte Einstandspflicht für insolvente Kommunen
Immobilien & Finanzierung - Der langfristige Kredit. Bd. 2013. H. 24. Frankfurt M.: Richardi 2013 S. 914 - 917
Erscheinungsjahr: 2013
ISBN/ISSN: 1618-7741
Publikationstyp: Zeitschriftenaufsatz (Forschungsbericht)
Sprache: Deutsch
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Inhaltszusammenfassung
In vielen Kommunen herrscht Haushaltsnot und der Schuldenberg wächst weiter. Vielerorts können auch Ausgabenkürzungen nicht die nötige Entlastung bringen. Doch eine Insolvenz ist gesetzlich ausgeschlossen. Muss also das jeweilige Land einspringen? Der Autor verneint, denn eine Einstandspflicht sieht er nicht als zwingend gegeben an. Es steht in der Macht des Souveräns, also des Landesparlaments, zu entscheiden, ob das Land für seine Kommunen finanziell einstehen will und kann oder eben nicht....In vielen Kommunen herrscht Haushaltsnot und der Schuldenberg wächst weiter. Vielerorts können auch Ausgabenkürzungen nicht die nötige Entlastung bringen. Doch eine Insolvenz ist gesetzlich ausgeschlossen. Muss also das jeweilige Land einspringen? Der Autor verneint, denn eine Einstandspflicht sieht er nicht als zwingend gegeben an. Es steht in der Macht des Souveräns, also des Landesparlaments, zu entscheiden, ob das Land für seine Kommunen finanziell einstehen will und kann oder eben nicht. Für die Kreditgeber ist demnach keineswegs sicher, dass sie alle Forderungen gegen eine bankrotte Kommune durchsetzen können. Angesichts des drohenden Schadens dürfte jedoch sowohl der Kommune als auch ihren Gläubigern an einer "geräuschlosen" Lösung gelegen sein.» weiterlesen» einklappen
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Klassifikation
DFG Fachgebiet:
Wirtschaftswissenschaften
DDC Sachgruppe:
Allgemeines, Wissenschaft